SPD Puchheim

Kommentar zur Debatte über die Aussagen von Kevin Kühnert im Interview mit der "Zeit"

Jean-Marie Leone, SPD Puchheim

Puchheim, 19. Mai 2019

Kommentar von Jean-Marie Leone, Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Puchheim

Lange habe ich überlegt, ob ich zu dem Thema etwas schreibe oder nicht. Natürlich war Kevin Kühnerts Vorstoß im Interview mit der „Zeit“ überraschend und auf den ersten Blick heftig. Aber warum eigentlich? Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, der die Berechtigung für das Tragen des „S“ im Namen von immer mehr Menschen im Lande abgesprochen wird, ist eine Partei mit sozialistischen Wurzeln. Mehr noch: Sie ist die Partei des demokratischen Sozialismus in Deutschland! Zumindest behauptet sie das mit Blick auf ihre „stolze Tradition“ in ihrem Hamburger Programm, beschlossen auf dem Bundesparteitag am 28.10.2007 (Quelle: Hamburger Programm der SPD).

Die Grundidee des demokratischen Sozialismus' wurde im Godesberger Programm der SPD von 1959 als Leitlinie sozialdemokratischer Politik festgeschrieben. Dort heißt es:

„Wir widerstehen jeder Diktatur, jeder Art totalitärer und autoritärer Herrschaft; denn diese missachten die Würde des Menschen, vernichten seine Freiheit und zerstören das Recht. Sozialismus wird nur durch die Demokratie verwirklicht, die Demokratie durch den Sozialismus erfüllt. […] Die Sozialisten wollen Freiheit und Gerechtigkeit verwirklichen […].“

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