SPD Puchheim

Causa Maaßen - Ein Kommentar von Jean-Marie Leone, Fraktionssprecher der SPD im Rat der Stadt Puchheim

Jean-Marie Leone, SPD Puchheim

Jedes M(a)aß verloren

Ein guter Rat lautet: "Schlaf erstmal eine Nacht drüber!". Ich habe den Rat beherzigt und sogar zwei Nächte "drüber geschlafen". Gebracht hat es nichts. Im Gegenteil. Je mehr ich darüber nachdenke, umso wütender, enttäuschter und ratloser macht es mich. Worum es geht? Um die Causa Maaßen natürlich! Um was denn sonst? Es gibt im Moment ja nur noch dieses eine Thema.

Natürlich ist es so, dass die Causa Maaßen vor allem ein Versagen der handlungsunfähigen oder -unwilligen Kanzlerin ist, die mit schnellen Schritten ihrem politischen Ende entgegengeht. Und natürlich ist es so, dass ein augenscheinlich von allen guten Geistern verlassener, möglicherweise von Rachegelüsten eben gegen die Kanzlerin und seinen CSU-internen Gegenspieler Söder getriebener Innenminister Seehofer eine Politik der verbrannten Erde betreibt und in seiner Raserei mit voller Wucht die Axt an die Regierung und an die politische Stabilität des Landes anlegt.

In dieser Situation hätte die SPD als Dritter im Bunde das Regulativ, das Korrektiv für das beispiellose, traurige Schmierentheater der Union sein können, ja sein müssen. Doch Andrea Nahles hat mir ihrer einsamen Nacht- und Nebelentscheidung, den unsäglichen Maaßen-Deal abzunicken, der Demokratie im Allgemeinen und der SPD im Besonderen einen brutalen Schlag verpasst, von dem sich weder die Demokratie noch die SPD so schnell erholen werden.

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