SPD Puchheim

Kommentar zum Ausgang der Bundestagswahl 2017 von SPD-Fraktionssprecher Jean-Marie Leone

Sonntag, 24. September 2017

Kommentar von Jean-Marie Leone
Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion in Puchheim

Erdbeben! Entsetzen! Erkenntnis? – (Was) lernen wir daraus?

Sicherlich: Dieser 24. September 2017 ist ein schweres Erdbeben in der brüchig gewordenen politischen Landschaft in Deutschland. Es ist entsetzlich, dass 72 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs eine Partei rund 13 % der Stimmen erhält, unter deren Kandidatinnen und Kandidaten sich Personen tummeln, die die Bundesrepublik, unseren Rechtsstaat und das Grundgesetz ablehnen oder in wesentlichen Zügen zum Nachteil von Ausländern, Flüchtlingen und anderen Minderheiten verändern wollen. Die sich offen völkisch-national äußern, wobei die Grenzen zu Rassismus und Diskriminierung teilweise völlig verschwimmen.

Aber welche Erkenntnisse ziehen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus diesem Erdbeben? (Was) lernen wir daraus?

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