Haushaltsberatungen in Puchheim - SPD mit mehreren Anträgen erfolgreich

Mit einem relativ umfangreichen Antragspaket ging die Puchheimer SPD-Stadtratsfraktion in die diesjährigen Beratungen für den städtischen Haushalt 2018.

Nicht weniger als sechs Mittelanmeldungen für das kommende Jahr standen auf der Agenda:

• Für weitere Outdoor-Fitnessgeräte 15.000 EUR
• Für den Start eines kommunalen Bienen- und Wildbienenprogramms im Rahmen des Projekts Stadtbeete Puchheim 3.000 EUR
• Für die Auflassung und Umwandlung des Gehwegs am Planieweg in einen Stationenpfad im Rahmen des Projekts Stadtbeete Puchheim 5.000 EUR
• Für die Durchführung eines Projekts „Play me, I’m yours“ in Puchheim 3.000 EUR
• Für die Ausstattung der öffentlichen Spielplätze und Aufenthaltsräume im Freien mit geeigneten Beschattungsvorrichtungen, mit mehr Sitzgelegenheiten und mit mehr Mülleimern zunächst 25.000 EUR
• Für die Weiterplanung des öffentlichen Spielplatzes Wohnpark Roggenstein Mittel in bisheriger Höhe; bei negativer Verwirklichungsprognose ggf. Reduzierung des Projekts auf Einrichtung eines Treffpunkts für die Bewohner der Siedlung mit Sitzgelegenheiten und einigen Spielgeräten, Mittel hierfür dann ca. 100.000 EUR

Bezüglich des Antrags für weitere Outdoor-Fitnessgeräte kam man im Finanz- und Wirtschaftsausschuss überein, dass zunächst die noch vorhandenen Haushaltsreste aus diesem Jahr nach 2018 übertragen und aufgebraucht werden sollen, bevor ein neuer Betrag in den Haushalt eingestellt wird. Der Antrag wurde daraufhin von SPD-Fraktionssprecher Jean-Marie Leone zurückgezogen.

Einstimmig angenommen wurde der Antrag auf Mittel für den Start eines Bienen- und Wildbienenprogramms im Rahmen des Projekts Stadtbeete Puchheim. Auf Vorschlag von Theresa Unglert (ubp) wurden am Ende dann aus den von der SPD beantragten 3.000 EUR sogar 5.000 EUR. Ein wichtiges Signal im Hinblick auf das schockierende und rasante Aussterben von unzähligen Insektenarten und dem Rückzug der Bienen und Wildbienen als unersetzliche Säule des natürlichen Kreislaufs.

Ebenso Zustimmung erfuhr der SPD-Antrag auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Auflassung (also den Rückbau) des Fußwegs neben dem Planieweg. Dieser Fußweg ist durch Wurzeleinwuchs trotz diverser Sanierungsversuche zu einer Stolperfalle geworden. Aufgrund der Tatsache, dass der Planieweg (der in seiner Verlängerung dann in die Alte Bahnhofstraße übergeht) ohnehin für den motorisierten Verkehr gesperrt und somit sowohl für Fußgänger als auch für Radfahrer eine sehr beliebte Wegstrecke ist, wird der separate Fußweg ohnehin nicht mehr benötigt. Stattdessen soll der zurückgebaute Weg künftig als Stationenpfad (Baum-/Kräuter-/Naturlehrpfad o.ä.) im Rahmen des Projekts Stadtbeete Puchheim dienen.

3.000 EUR können im kommenden Jahr für die Durchführung des Projekts "Play me, I'm yours" in Puchheim aufgewendet werden. Bei dem Projekt, das in München seinen Ursprung hat und inzwischen auch in vielen anderen Städten (z.B. Augsburg) läuft, werden von Privatpersonen Klaviere gespendet, künstlerisch verziert und dann im öffentlichen Raum jedermann zum Spielen zur Verfügung gestellt. Nach Abschluss der Aktion werden die Klaviere dann für einen guten Zweck versteigert. Wir freuen uns, dass der Ausschuss die Mittel hierfür bewilligt hat und hoffen, dass das Projekt in 2018 - z.B. im Rahmen des Stadtfestes - Jung und Alt zum gemeinsamen Musizieren anregen wird.

Der Etat für Spielgeräte wurde aufgrund des Antrags der SPD-Fraktion um 20.000 EUR erhöht. Hierfür sollen - zunächst schwerpunktmäßig am großen Spielplatz am Laurenzerweg - Beschattungseinrichtungen und weitere Sitzgelegenheiten beschafft werden, da es hieran an dem ansonsten wunderschön angelegten und stark frequentierten Spielplatz mangelt. In den Folgejahren sollen dann auch die anderen Spielplätze in Puchheim dahingehend untersucht und gegebenenfalls auch entsprechend ausgerüstet werden.

Ebenfalls aufgestockt wird der Etat für die Beschaffung von Mülleimern in der Stadt. Bislang standen hierfür nur 500 EUR im Haushalt, für 2018 wurde die Summe auf 4.000 EUR erhöht. Es soll nun durch die Stadtverwaltung untersucht werden, an welchen Stellen (z.B. im Park hinter dem Haus Elisabeth) Mülleimer fehlen. An stärker frequentierten Stellen sollen die Mülleimer zudem mit sogenannten Pfandsammelringen ausgestattet werden. Diese Idee, die SPD-Fraktionssprecher Jean-Marie Leone und seine Stadtratskollegin Sonja Strobl-Viehhauser (CSU) schon lange im Hinterkopf hatten, soll nun an einigen Stellen ausprobiert werden.

Zunächst unangetastet und ins Folgejahr übertragen werden die Mittel für den Spielplatz im Wohnpark Roggenstein. Der Vorschlag von SPD-Fraktionssprecher Jean-Marie Leone, dass die Stadtverwaltung eine Befragung der dortigen Bewohner anstoßen solle, fand allgemein Anklang. In welcher Form eine solche Befragung durchgeführt werden kann, z.B. in Form einer Stadtteilversammlung, per Brief oder mittels Onlinebefragung, steht aber noch offen. Hierzu wird man sich im kommenden Jahr Gedanken machen. Der Antrag wurde daraufhin zurückgezogen, da die Rückmeldungen aus dem Stadtviertel abgewartet werden und dann über einen möglichen Finanzbedarf neu entschieden werden soll.

Insgesamt sind wir als SPD-Fraktion mit den erzielten Ergebnissen sehr zufrieden. Wir hoffen, dass sich alle Vorhaben in 2018 auch verwirklichen lassen.