Bürgerentscheid am 22. Juli 2018 - Klares Nein zur Geothermie in Puchheim

SPD Puchheim

Die Würfel sind gefallen. Rund drei Viertel der 7.000 Bürgerinnen und Bürger, die ihre Stimme beim Bürgerentscheid am 22. Juli 2018 abgegeben haben, haben sich dafür ausgesprochen, "dass die Stadt Puchheim alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen ergreift, damit eine Geothermieanlage in Puchheim NICHT errichtet wird.“ So lautete der Text des Bürgerbegehrens, das die Bürgerinitiative initiiert hatte. Das vom Stadtrat einstimmig beschlossene und vom Parteienbündnis aus CSU, SPD, ubp und Grünen getragene Ratsbegehren für die Erdwärmeförderung in Puchheim ist fast ebenso deutlich gescheitert.

Bislang wurde zwar noch nicht konkretisiert, welche "Maßnahmen" dem Stadtrat faktisch zur Verfügung stehen, um ein Geothermieprojekt in Puchheim zu verhindern. Aber klar dürfte nach dem Entscheid nun zumindest sein, dass die Stadt in jedem Fall die Aufsuchungserlaubnis für den Puchheimer Claim zurückgeben und ihrerseits auf absehbare Zeit keinerlei eigene Aktivitäten mehr für eine Verwirklichung der Erdwärmeförderung auf Puchheimer Flur entwickeln wird, wenngleich der Bürgerentscheid aus rein rechtlicher Sicht nur für ein Jahr bindend ist.

Klar ist auch, dass mit dem Scheitern des Geothermieprojekts eine Option, die dringend notwendige Energiewende unter städtischer Beteiligung auch in Puchheim ein großes Stück voranzubringen, weggefallen ist. Dies darf uns aber keinesfalls daran hindern, nach anderen Möglichkeiten zu suchen, um die Klimaerwärmung auch vor Ort durch intelligente Formen der Energie- und Wärmegewinnung zu bekämpfen.

Um das Ziel der Energiewende und der hierfür notwendigen, signifikanten CO²-Reduzierung zu erreichen, werden neue Wege der Energie- und Wärmeförderung beschritten werden müssen. Die Optionen für die Nutzung anderer regenerativer Energien in Puchheim sind begrenzt:

  • Für Windräder sind die Windverhältnisse in Puchheim denkbar schlecht. Zudem wäre auch hier mit einem erheblichen Widerstand aus der Bürgerschaft zu rechnen. Die sogenannte 10H-Regelung in Verbindung mit anderen gesetzlichen Vorgaben lässt ohnehin so gut wie keine geeigneten Standorte in unserer Stadt zu.

  • Wasserkraft spielt in Ermangelung geeigneter Gewässer keine Rolle.

  • Solar und Photovoltaik wird in Puchheim schon intensiv genutzt. Hier gibt es sicherlich noch Möglichkeiten des Ausbaus. Die in den letzten Jahren stark reduzierte staatliche Förderung und der bürokratische Aufwand machen aber die Photovoltaik für viele potenzielle Investoren zunehmend unattraktiv.

  • Biomasse- und Holzvergasungsanlagen wären interessant, sind aber z.B. in Germering an erheblichem Widerstand aus der Bevölkerung gescheitert.

Es wird also eine Aufgabe nicht nur des Stadtrats und des Bürgermeisters, sondern der gesamten Puchheimer Bürgerschaft - also auch der Bürgerinitiative - sein, neue Wege zu finden, die es uns auch hier "im Kleinen", also lokal und regional, ermöglichen, intelligent, nachhaltig und zukunftsorientiert Energie zu gewinnen.

Wir als Puchheimer SPD stellen uns dieser Verantwortung und rufen zu einem breiten Dialog hierzu auf. Denn ein Ziel haben wir alle gemeinsam: Wir wollen alle unseren Kindern einen lebenswerten und lebensfähigen Planeten hinterlassen.

Ermunternd ist, dass das Thema Energiewende und Klimawandel durch den Bürgerentscheid, der mit rund 44 Prozent eine erfreulich hohe Wahlbeteiligung zu verzeichnen hatte, in Puchheim nunmehr in aller Munde ist. Hierin liegt eine Chance und es ist eine Basis, auf der sich hoffentlich konstruktiv und zielführend aufbauen lässt. Packen wir's gemeinsam an!