Kommentar pro Große Koalition von Gabi und Michael H., SPD Puchheim

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl war begleitet von etlichen Niederlagen in den Bundesländern, auch der Slogan „ich werde Bundeskanzler“ war riskant und die Aufzählung von Erfolgen SPD-geführter Ministerien, die Darstellung des Teams also, hat gefehlt. Die Kontinuität von Wahl-Informationen war immer wieder unterbrochen, das war nicht gut.

Es folgte ein Auf und Ab der Stimmungen - die Ereignisse, die Gegebenheiten haben sich laufend verändert, die SPD war schließlich getrieben von den Umständen und vom Druck, sich an einer Lösung zur Regierungsbildung zu beteiligen.

Nun haben sich Personaldebatten und Querelen, persönliche Animositäten – die wir als SPD-Basis-Mitglied nicht erkennen (können) in den Vordergrund geschoben und haben dem Bild der Partei in der Öffentlichkeit geschadet und die Basis irritiert. Dazu Kritik an den ausgehandelten Koalitionsplänen, obwohl unerwartet viele und wichtige (und z.T. schon bisher besetzte) Ministerien der Partei zufallen könnten - Zweifel an der Durchsetzung der angestrebten Ziele - und jetzt noch Zweifel an den Personen an der Parteispitze.

Was tun?

GroKo ablehnen: Die Basis signalisiert damit, dass sie der Parteispitze nicht zutraut, mit diesem Koalitionsvertrag etwas Vernünftiges zustande zu bringen – alternativ soll sich die Partei „erneuern“, das wird aber schwer mit dann viel Frust im Gepäck, denn in einer Minderheitsregierung (so sie denn käme) stünde die SPD ziemlich alleine da und bei Neuwahlen sähe das Bild noch düsterer aus

GroKo zustimmen: Wenn es gelänge, die Personaldebatten zu beenden und die Ministerienposten nachvollziehbar kompetent zu besetzen, sollte eine Erneuerung der Partei auch parallel möglich sein – den Anspruch haben wir an die Parteiführung.

Gabi und Michael H.
SPD Puchheim

Weitere Statements folgen in Kürze.