Kommentar zur Frage "GroKo oder nicht" von Carsten Wiebers, SPD Puchheim

Ich habe den Koalitionsvertrag durchgelesen. Es ist kein SPD-Regierungsprogramm, kann es auch nicht sein. Jedenfalls durchaus brauchbar.

Die zentrale Frage in unseren bewegten Zeiten ist, wie wir den autoritären Tendenzen in der Welt, in Europa und in Deutschland als Demokraten standhalten wollen. Der neue Koalitionsvertrag gibt einige Hinweise (Kap. XII) - bietet aber keine weitere Vision. Das wird nur dann geschehen, wenn sich die demokratischen Parteien einig sind.

Unsere Aufgabe ist es, die Partei und den sozialdemokratischen Anspruch zu erneuern und zu deklarieren. Das kann sowohl bei einer Regierungsbeteiligung als auch in der Opposition erfolgen.

Das heißt: Unabhängig vom Ausgang des Mitgliederbescheides haben wir die Pflicht die Erneuerung anzupacken: Die EsPeDe braucht ein neues Godesberg!

Carsten Wiebers
SPD Puchheim

Weitere Statements folgen in Kürze.